Allgemeine Geschäftsbedingungen

(A.) Allgemeine Geschäftsbedingungen und (B.) Widerrufsbelehrung des ALLRAD-KONTOR Bremen e.K., Inhaberin Kerstin Breves, Am großen Feld 9, 28816 Stuhr
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
1.1. Angebote, Leistungen und Lieferungen der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen erbracht.
1.2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden. Kaufmännischer Geschäftsverkehr liegt vor, wenn der Kunde Unternehmer ist. Dies ist der Fall, wenn es sich bei dem Kunden um eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft handelt, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Dagegen ist der Kunde Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
1.4. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. behält sich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern, ergänzen oder zu ersetzen. Es gelten die jeweils übermittelten aktuellen AGB. 
2. Vertragsabschluss
2.1. Alle Angaben in Prospekten, Katalogen, Anzeigen, im Internet oder in sonstiger elektronischer Form der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. sind freibleibend und unverbindlich.
2.2. Angaben auf der Homepage der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. sind kein verbindliches Vertragsangebot. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden entspricht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung. Die automatisch generierte Bestätigung, die nach Erhalt einer Bestellung per e-Mail an den Besteller versendet wird, ist keine ausdrückliche Annahmeerklärung. 
3. Preise
3.1. Der Kaufpreis für die angebotenen Kaufgegenstände versteht sich in Euro inklusive der bei der Lieferung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mindestbestellwert beträgt 25,00 EUR. Zusätzlich zum Warenwert werden bei Versand der Ware die effektiven Kosten für Verpackung, Versand, Porto und Fracht, ggf. auch Express- oder Sperrgutzuschläge in Rechnung gestellt.
3.2. Soweit nichts anderes vereinbart, hält sich die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. zwei Wochen an die in ihren schriftlichen Angeboten enthaltenen Preise gebunden.
3.3. Das ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. behält sich die Vergabe von Händlerrabatten auf bestimme Artikel vor, soweit diese vor Zustandekommen eines Kaufvertrages eine Gewerbeanmeldung vorweisen. 
4. Zahlungen
4.1. Rechnungen sind nach Vereinbarung per Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte, Scheck, Paypal oder in bar zahlbar.
4.2. Alternativ dazu kann der Käufer der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt im Allgemeinen 7 Tage nach Rechnungsdatum. Sollte die Fälligkeit eines Einzuges auf ein Wochenende, einen Feiertag bzw. einen Bankenfeiertag fallen, so findet der Einzug am nächstmöglichen darauffolgenden Werktag statt. Ein entsprechender Hinweis auf die Fälligkeit des Rechnungsbetrages findet sich auf der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 7 Tage verkürzt. Das SEPA-Lastschriftverfahren wurde am 1. Januar 2014 eingeführt und ersetzt ab dem 1. Februar 2014 das elektronische Lastschriftverfahren. Der Käufer sichert zu, für die ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht im Verantwortungsbereich der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. liegt.
4.3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. über den Betrag verfügen kann. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
4.4. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
4.5. Gemäß § 286 Abs. 3 BGB gerät der Käufer spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. behält sich im Falle des Zahlungsverzuges vor, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
4.6. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. ist berechtigt, Zahlungen des Käufers mit älteren, noch offenen Zahlungsverbindlichkeiten zu verrechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen hinsichtlich dieser älteren Zahlungsverbindlichkeiten entstanden, so werden die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet.
4.7. Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
5. Lieferung und Lieferungsverzug
5.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden genannte Lieferadresse. Diese kann von der Rechnungsadresse abweichen.
5.2. Soweit es sich um Lagerware handelt, erfolgt die Lieferung innerhalb von ein bis drei Werktagen. Soweit es sich nicht um Lagerware handelt, erfolgt die Lieferung innerhalb von sieben bis zehn Werktagen, wenn nicht in der Artikelbeschreibung etwa anderes angegeben ist. Ob es sich um Lagerware handelt, wird bei jedem bestellbaren Kaufgegenstand durch ein Verfügbarkeitssymbol angezeigt.
5.3. Wird die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch unvorhergesehene Ereignisse gehindert, z.B. fehlende oder nicht rechtzeitige oder unrichtige Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten und konnte sie dies auch mit der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden, verzögert sich die Liefer- und Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit. Der Kunde kann sich vom Vertrag lösen, wenn ihm wegen der Verzögerung ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Als von der ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. nicht zur vertretene Behinderung im Sinne dieses Absatzes gelten auch höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer und andere unvorhergesehene Hindernisse. Findet eine Belieferung der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. durch den Vorlieferanten nicht statt, ohne dass die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. ein Verschulden trifft, wird sie von der Pflicht zur Lieferung frei. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. verpflichtet sich, den Vertragspartner über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu informieren und eventuelle Vorauszahlungen unverzüglich zu erstatten.
5.4 Konstruktions- und Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfanges bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers für den Käufer zumutbar sind. Sofern der Verkäufer oder Hersteller zu Bezeichnung der Bestellung oder des bestellten Kaufgegenstandes Zeichen oder Nummern gebraucht, können allein hieraus keine Rechte abgeleitet werden. 
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6.2. Die im Eigentum des ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruch zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. abgetreten, diese nimmt die Abtretung an.
6.3. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. berechtigt.
6.4. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
6.5 Der Käufer verpflichtet sich zur Wahrung des Eigentumsvorbehalts zugunsten des Verkäufers dazu, die dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Waren nur in der Weise zu übereignen, dass die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. Vorbehaltseigentümer bleibt. Dem erwerbenden Dritten/Zweiterwerber wird lediglich das Anwartschaftsrecht des Käufers bzw., mit Einwilligung der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. als Vorbehaltseigentümer, ein bedingtes Eigentum übertragen. Der Vorbehaltskäufer verpflichtet sich ferner, dem Zweiterwerber den bestehenden Eigentumsvorbehalt mitzuteilen.
6.6. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. 
7. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
7.1. Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit, Eigenschaften und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen.
7.2. Ist der Kunde Unternehmer und unterbleibt eine schriftliche Mängelanzeige innerhalb von fünf Tagen ab Lieferung, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Überprüfung nicht offensichtlich war.
8. Gewährleistung, Sachmängel und Haftung
8.1. ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff. BGB, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln neuer Teile verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Ablieferung des Kaufgegenstandes, soweit nicht in den folgenden Absätzen etwas anderes vereinbart wird.
8.2. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
8.3. Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln von gebrauchten Teilen verjähren in sechs Monaten ab Ablieferung des Kaufgegenstandes, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist handelt. Bei Verbrauchern verjähren Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes.
8.4. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
8.5. Für die Abwicklung einer Mängelbeseitigung gilt Folgendes:
a) Ansprüche auf Mängelbeseitigung kann der Käufer beim Verkäufer geltend machen. Bei der mündlichen Anzeige von Ansprüchen ist dem Käufer eine schriftliche Bestätigung über den Eingang der Anzeige auszuhändigen.
b) Ersetzte Teile werden Eigentum des Verkäufers.
c) Für die zur Mängelbeseitigung eingebauten Teile kann der Käufer bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des Kaufgegenstandes Sachmängelansprüche aufgrund des Kaufvertrages geltend machen.
8.6. Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet der Verkäufer beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadensfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet der Verkäufer nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadensregulierung durch die Versicherung. Das gleiche gilt für Schäden, die durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursacht wurden.
8.7. Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffenheitsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
8.8. Der Verkäufer ist auch für die während des Verzuges durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
8.9. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen des Verkäufers für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. 
9. Erfüllungsort, anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1. Der Erfüllungsort ist Bremen.
9.2. Gerichtsstand für alle bestehenden und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit der Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. ist Bremen, sofern der Kunde Kaufmann ist. Die Firma ALLRAD-KONTOR Bremen e.K. kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Bremen gilt auch dann als Gerichtsstand, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland in ein anderes Land verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.3. Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschuss des UN Kaufrechts (CISG). 
10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag lückenhaft sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsinhalte bzw. der AGB unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft. 

Stand März 2017

B. Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kerstin Breves, ALLRAD-KONTOR Bremen e.K., Am großen Feld 9, 28816 Stuhr, Telefon: (04206) 4479130, Fax: (04206) 4479131, Mail: info@allrad-kontor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurück wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns (Kerstin Breves, ALLRAD-KONTOR Bremen e.K., Am großen Feld 9, 28816 Stuhr, Telefon: (04206) 4479130, Fax: (04206) 4479131, Mail: info@allrad-kontor.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hier können Sie das Widerrufsformular zum Ausdrucken downloaden.


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